§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma Bernstein-Hemis, Janusz Henn, im Folgenden "Anbieter" genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend "Nutzer" genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des Bestellformulars erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch das Absenden der Ware zustande.
§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
§ 4 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§ 355 Bürgerliches Gesetzbuch). Danach kann der er ohne jegliche Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach ordnungsgemäßer Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Erklärung an unten genannte Adresse. Auch im Falle einer bloßen Widerrufserklärung muss der Nutzer die Ware an den Anbieter zurücksenden. Bei einer Benutzung oder Beschädigung dieser Waren behält sich der Anbieter weitere Schritte vor.
Der Anbieter trägt die Rücksendungskosten nur wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder fehlerhaft ist. Im Falle eines Widerrufs trägt der Nutzer die Rücksendungskosten selber. Für Ware, die außerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist zurückgesandt wird, übernimmt der Anbieter keine Haftung für Verlust oder Beschädigung.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Wertersatz für die Nutzung der Ware, Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ihm insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei: Waren, die nach Nutzerspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Der Anbieter übergibt die Waren dem Lieferunternehmen. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Nutzer über. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so braucht der Anbieter die bestellte Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
§ 7 Verpackungs- und Versandkosten (Angaben in Euro)
De | EU | Schweiz | Rest-Europa | Welt | |
Versandkosten | 4,90 € kostenlos ab 50€ | 12 € kostenlos ab 100€ | 25 € kostenlos ab 200€ | 35 €
| 45 €
|
- Ein Versand an Packstationen ist nicht möglich. Der Nutzer ist verpflichtet, eine gültige Privat- oder Firmenadresse anzugeben, an die die Lieferung erfolgen kann.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich beim Anbieter gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Nutzer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Nutzers – gleich aus welchen rechtlichen Gründen – ausgeschlossen. Der Anbieter haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Nutzers.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 11 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kauf-Rechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Nürnberg. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
§ 12 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
§ 13 Umsatzsteuer
Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den Preisen enthalten, soweit nicht anders angegeben.
Bernstein-Hemis
Janusz Henn
Tucherstr. 28
D-90403 Nürnberg
Tel.: 0911-510 555 0
Fax: 0911-510 555 0
E-Mail: Info @ hemis .de
USt.-IdNr.: DE 158517359
Steuer-Nr.: 238/251/90414
(Stand: 01.03.2019)
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